Rathauszeitung vom 20.05.2025 +++ Kommunaler Haushalt +++
Dass Trier so hoch verschuldet ist, sieht man leider auch an allen Ecken in der Stadt. Öffentliche Gebäude, Schulen, Kindertagesstätten, marode Straßen „gammeln“ vor sich hin. Es ist ein Trauerspiel, das viele Bewohner und auch Touristen bemerken. Darauf werden wir als Fraktion oft angesprochen und müssen leider vielfach auf die Haushaltsmisere verweisen. Trotzdem dürfen wir uns davon nicht entmutigen lassen und müssen die Ärmel hochkrämpeln. Folgende Tugenden sollten dabei berücksichtigt werden:
Haushaltsdisziplin: Für die UBT Fraktion ist es wichtig, einen verantwortungsvollen und transparenten Umgang mit den Finanzen der Stadt zu pflegen. Dies schließt leider auch die Notwendigkeit ein, die Ausgaben zu überprüfen und gegebenenfalls Einsparungen vorzunehmen, ohne den Blick auf das Wesentliche zu verlieren.
Investitionen in die Zukunft: Gleichzeitig möchten wir darauf hinweisen, dass bestimmte Investitionen, beispielsweise in Bildung, Kultur, Infrastruktur und Umwelt notwendig sind, um die Lebensqualität der Bürger zu verbessern und die wirtschaftliche Entwicklung zu fördern! Wir dürfen uns nicht von einer desolaten Haushaltslage entmutigen lassen.
Bürgereinbindung: Die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in den Haushaltsprozess erachten wir als überaus wichtig. Bei allen Themen und Anliegen -und vor allem bei Einsparungen- ist der Bürgerwille zu berücksichtigen.
Nachhaltigkeit: Ein weiteres zentrales Thema ist die nachhaltige Haushaltsführung, die ökologische, ökonomische und soziale Aspekte vereint. Vor allem liegt uns die Verbesserung und günstigere öffentliche Verkehrsanbindung am Herzen (ÖPNV). Dies ist ein zentraler Punkt, der in alle Entscheidungen mit einfließen muss.
Alle genannten Punkte müssen wir berücksichtigen bei der jährlichen Haushaltsaufstellung, trotzdem dürfen wir die eigentlichen Ziele nicht aus den Augen verlieren: Das Wohl der Bürgerinnen und Bürger – aber auch die Chancen auf einen ausgeglichenen Haushalt. Es ist jährlich auf ein Neues ein schwieriger Spagat, die richtige Balance zu finden.
UBT Stadtratsfraktion
