Demontage der Ortsbeiräte
In der Debatte zum hochemotionalen Thema Umbenennung des Bischof-Stein-Platzes, wurde in einem Redebeitrag der Antragsteller des Alternativantrages den „Nichtunterzeichnern“ unterschwellig vorgeworfen, sie zollen den Missbrauchsopfern und der Vereinigung MissBiT keinen Respekt. Diesem Vorwurf muss ich entschieden widersprechen!
Fakt ist, dass sich der Ortsbeirat Trier-Mitte/Gartenfeld nach einem demokratischen Auswahlprozess mit großer Mehrheit entschieden hat, den Bischof-Stein-Platz in die ehemaligen Bezeichnungen „Windstraße/Hinter dem Dom“ umzubenennen. Die Benennung von Straßen und Plätzen ist das ureigene der Ortsbeiräte selbständig zu entscheiden. Und dies haben wir Stadträte in der Vergangenheit respektiert und sollten es auch in Zukunft tun. Bei allem Verständnis für den Vorschlag der Opfervereinigung MissBiT können wir das Votum des Ortsbeirates nicht negieren. Denn wir als Stadträte beschneiden damit die Rechte der Ortsbeiräte – und dies hat eine verheerende Signalwirkung. Es bleibt zu befürchten, dass in Zukunft noch weniger Bürgerinnen und Bürger bereit sind, sich ehrenamtlich für ihren Stadtteil zu engagieren und sich als Kandidatin oder Kandidat zur Verfügung zu stellen, da das Gremium und dessen Beschlüsse nicht ernstgenommen werden.
Demokratie lebt von Kompromissen
Mein Vorschlag, unter den neuen Straßenbezeichnungen eine Plakette mit „Platz der Menschenwürde“ anzubringen, neben den weiteren Erläuterungen, hätte beiden Anliegen Rechnung getragen. Leider wird dieser nicht weiter verfolgt.
Dass selbst der beeindruckende Appell des Ortsvorstehers von Trier-Mitte/Gartenfeld, Michael Düro (Bündis 90/Die Grünen), für das Votum des Ortsbeirates zu stimmen, nicht fruchtete, lässt mich in zweifacher Funktion fassungslos (Stadträtin/Ortsvorsteherin in Ruwer-Eitelsbach) zurück. Gerade die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD, die gebetsmühlenartig das ureigene Recht der Ortsbeiräte stärken wollen, haben offenbart, wie ihre wirkliche Meinung hierzu ist.
Christiane Probst
Stellvertr. Vorsitzende UBT-Stadtratsfraktion
