Thema Globus – Ansiedlung: Rede der UBT Fraktionsvorsitzenden Christiane Probst
Thema Globus – Ansiedlung: Rede der UBT Fraktionsvorsitzenden Christiane Probst
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
die UBT Fraktion hat sich in den vergangenen Monaten intensiv mit der möglichen Globus-Ansiedlung sowie der damit in engstem Zusammenhang stehenden Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes auseinandergesetzt. Wir haben zahlreiche Gespräche und Diskussionen mit allen betroffenen Akteuren geführt und uns zusätzlich fachkundigen Rat von mehreren neutralen Stellen eingeholt, damit wir eine fundierte und objektive Entscheidung treffen können, die einer gesamtstädtischen Perspektive Rechnung trägt. Uns ist es wichtig, dass die bestehenden Strukturen unserer attraktiven Innenstadt nicht beeinträchtigt werden, die Nahversorgung in den Stadtteilen gesichert bleibt, aber auch dass wir neue Kunden mit neuen Angeboten anziehen. Kurzum: Trier soll als lebendige Einkaufsstadt Leuchtturm in der Großregion bleiben – damit die hohe Einzelhandelszentralität gewahrt wird bzw. weiter steigen kann.
Ja – es ist richtig: Normalerweise ist der übliche Weg, dass ein Investor an die Stadt herantritt, um gemeinsam mögliche Standorte für das Investitionsvorhaben zu finden, und der Stadtrat danach die gesetzlich erforderlichen Schritte, wie Zielabweichungs- und Raumordnungsverfahren einleitet. In diesem Falle hat die Firma Globus bereits ein Grundstück erworben, das – wie allseits bekannt – nicht der Raumordnung nach dem LEP IV entspricht, welches das Integrationsgebot verletzt, und das nicht mit unserem derzeitigen – ich betone: derzeitigem – Einzelhandelskonzept in Einklang ist.
Wir hätten es auch begrüßt, wenn wir zunächst die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes beraten und beschlossen hätten und damit eine eigene Grundlage für das Zielabweichungsverfahren hätten.
Nun ist bekanntermaßen bei großen Investitionsvorhaben Zeit Geld. Und genau da sehen wir den allergrößten Schwachpunkt in der Vorlage von der Mehrheit des Stadtvorstandes: Sollten alle alternativen Standorte inklusive der privaten Flächen geprüft werden, ist mit Verzögerungen von bis zu 2-3 Jahren zu rechnen sowie mit einem unkalkulierbaren Ausgang.
Deshalb haben wir uns entschieden, den Antrag der SPD/FDP mitzutragen, möchten aber als Ergänzung einbringen, als mögliche Standortalternativen nur Flächen im städtischen Besitz zu berücksichtigen. Dann könnte die Prüfung schneller gehen und – ganz wichtig – es würde keine Preistreiberei stattfinden. Eine Alternativfläche – zu größtem Teil im städtischen Besitz und verkehrlich kreuzungsfrei angebunden – wurde auch bereits von uns benannt.
Es ist nicht so, dass in einem Zielabweichungsverfahren KEINE alternativen Standorte geprüft und eventuell auch von der SGD Nord empfohlen werden können. Wir haben als Stadt das Zepter in der Hand und können sehr wohl unsere Wunschalternativen während des Prüfverfahrens benennen.
Ich möchte nochmals ganz deutlich herausstellen:
Der heute zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode zusammenkommende Stadtrat trifft lediglich die Entscheidung über die Einleitung des Zielabweichungsverfahrens. Der jetzige Stadtrat, sollte denn eine Mehrheit für unseren gemeinsamen Antrag gefunden werden, begrüßt und befürwortet damit grundsätzlich die Ansiedlung der Firma Globus am Standort Trier.
Der neue Stadtrat wird nach Beratung der Ergebnisse des Prüfverfahrens zum jetzigen Standort, aber auch zu den Alternativflächen, abzuwägen haben, ob dem Vorhaben der Firma Globus entsprochen werden kann, – und wenn ja – die entsprechenden Änderungen des FNP und B-Planes herbeiführen. Voraussetzung ist, dass eine Verträglichkeit mit dem Handel der Innenstadt – aber auch mit den größeren Nahversorgungszentren – nachweislich gegeben ist, was aus den Prüfungen im Abweichungsverfahren hervorgehen muss. Zudem wird der neue Stadtrat sich intensiv parallel mit der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes befassen und kann diese Beratungsergebnisse mit in seine Entscheidung einbeziehen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich zum Schluss meiner Ausführungen eines feststellen: Die Stadt Trier –und wir sind heute in unserer letzten Sitzung als gewählte Volksvertreter dieser Legislaturperiode dafür verantwortlich – muss eine verlässliche Standort- und Wirtschaftspolitik betreiben, damit wir als Partner auf Augenhöhe anerkannt werden und verhandeln können. Leider habe ich persönlich in den vergangenen Wochen den Eindruck gewonnen, dass eher wahlkampftaktische Spielchen getrieben werden. Das finde ich in dieser wichtigen Angelegenheit völlig deplatziert und nicht der Sache dienlich.
Sehr geehrte Damen und Herren, seien Sie versichert, dass die UBT Fraktion die jetzige Entscheidung nach Abwägung aller Vor- und Nachteile objektiv und sachorientiert getroffen hat und wir uns dem Wohle der Stadt, seiner Unternehmen und der Bürgerinnen und Bürger verpflichtet fühlen.
VIELEN DANK
