Klimakrise im Stadtrat Trier?

Klimakrise im Stadtrat Trier?

Die vergangene Stadtratssitzung hat einmal mehr deutlich gezeigt, wie verhärtet die Fronten zwischen dem neuen Ampelbündnis Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP und den anderen Fraktionen sind. Mit Siegesgewissheit (weil hauchdünne Mehrheit) werden seitens der Ampel Anträge gestellt – wohl wissend, dass sie 1. originäres Verwaltungshandeln betreffen (Beitritt zum Kommunalen Klimapakt des Landes Rheinland-Pfalz); 2. einen Eingriff in die Personalhoheit des zuständigen Dezernenten und des Oberbürgermeisters bedeuten (Kümmerer für die Innenstadt); und 3. weder dem Elternwillen, noch dem eindeutigen Votum des Ortsbeirates, noch der Umsetzbarkeit beim Trägerverein entsprechen (Grundschule Heiligkreuz und Hort-Angebot).

Die Debattenkultur lässt mittlerweile sehr zu wünschen übrig. Denn mit einer nicht übersehbaren Arroganz werden gute Argumente und Fakten einfach weggeschoben. Dass bei dem ein oder anderen Stadtratsmitglied dann auch mal der „Gaul durchgeht“, ist daher nicht verwunderlich. Oberstes Ziel im Rat sollte sein, dass gerade bei wichtigen Entscheidungen größtmögliche Mehrheiten und tragfähige Kompromisse gefunden werden, und nicht durch parteipolitisches Taktieren und Fraktionszwang der eigene Wille mit aller Macht durchgesetzt wird, und dass bisweilen auch noch gegen jede Vernunft. Ich wünsche mir in Zukunft mehr gegenseitigen Respekt und Dialogbereitschaft. Als gewählte Ratsmitglieder müssen wir uns in den Dienst der Sache stellen und die bestmöglichen Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger suchen und treffen.

 

Christiane Probst

Stellvertr. Fraktionsvorsitzende UBT