Mitgliederversammlung UBT Dez. 2022
Kurz vor Jahresende fand die satzungsgemäße Mitgliederversammlung der Unabhängigen Bürgervertretung Trier (UBT) in der Bobinet Akademie statt. Auf der Tagesordnung standen nicht nur die Rechenschaftsberichte für die beiden von der Corona-Pandemie geprägten Jahre 2020 und 2021, sondern auch die Neuwahl des Vorstandes, des erweiterten Vorstandes sowie der Rechnungsprüfer.
Nach der Begrüßung der Mitglieder durch den amtierenden Vorsitzenden Christian Schenk, wurde zunächst die ordnungsgemäße Form der Einladung zur Mitgliederversammlung, deren Beschlussfähigkeit sowie die endgültige Tagesordnung festgestellt. Als Protokollführer für die MV wurde Hans-Rudolf Krause vorgeschlagen und einstimmig gewählt; als Versammlungsleiter für die Neuwahl des Vorstandes wurde Hermann Kleber vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
Danach folgten die Rechenschaftsberichte, jeweils getrennt für die Jahre 2020 und 2021. Nach den jeweiligen Jahresberichten, den Berichten der Kassenprüfer für die beiden Rechnungsjahre erfolgte die Aussprache zu den Berichten. Aus der MV wurde beantragt, der Schatzmeisterin sowie dem übrigen Vorstand für die Jahre 2020 und 2021 Entlastung zu erteilen. Die Entlastungen erfolgten einstimmig bei
Enthaltung der jeweils Betroffenen.
Außer den satzungsgemäßen Rechenschaftsberichten zum Verein, den Aktivitäten und seiner Entwicklung in den Jahren 2021 und 2021 präsentierte Christian Schenk – nun in der Rolle des Fraktionsvorsitzenden – einen Bericht über die Arbeit der UBT-Fraktion im Stadtrat und seinen Ausschüssen. Dabei nahm er sich vor allem die jüngsten Entwicklungen – die Bildung einer neuen Ampel im Rat sowie die Auswirkungen des kommunalen Finanzausgleichs vor. Auf den ersten Blick bringt der kommunale Finanzausgleich eine spürbare Entlastung, von der aber angesichts der Kostensteigerungen in vielen Bereichen, der Inflation und der gestiegenen Aufgaben der Stadt nichts übrigbleiben wird. Die ab 2024 greifende Verpflichtung, Investitionen künftig durch Eigenmittel zu finanzieren, wird zu einer stärkeren Belastung aller Bürger, vor allem der Steuerzahler führen. Durch die fehlende Finanzierung für viele bereits beschlossene Vorhaben wird sich die zu erwartende Klientelpolitik der neuen städtischen Ampel zum Nachteil der Stadt auswirken. Denn es werden diejenigen bedient werden, die mit ihren Stimmen den Parteien der Ampel ihre Mehrheit sichern können, ungeachtet aller Prioritäten.
Nach Abschluss aller Berichte wurde der TOP „Verleihung der Ehrenmitgliedschaft an Hermann Kleber“ behandelt. Nach einer Laudatio auf die Verdienste des zu Ehrenden in der Kommunalpolitik und für den Verein, die Christiane Probst vortrug, wurde Hermann Kleber von der MV einstimmig die Ehrenmitgliedschaft zuerkannt. Der so Geehrte nahm die Ehrenmitgliedschaft an und bedankte sich für dieses Zeichen besonderer Wertschätzung. Da es nun mit Manfred Maximini einen Ehrenvorsitzenden gibt und mit Hermann Kleber ein Ehrenmitglied, besteht ab jetzt in der UBT auch ein Ehrenbeirat, der die Aufgabe hat, bei Konflikten zwischen Mitgliedern oder zwischen dem Vorstand und Mitgliedern sowie Ratsmitgliedern der UBT zu vermitteln.
Vor Beginn der satzungsgemäßen Wahlen erläuterte Hermann Kleber als Wahlleiter die Regularien und eröffnete dann das Wahlverfahren, das zu folgenden Ergebnissen führte. Zum ersten Vorsitzenden wurde Andreas Etteldorf gewählt; zu seinen beiden gleichberechtigten Stellvertretern wurden Christiane Probst und Jörg Schädlich gewählt. Die Schatzmeisterin Beate Schäfer wurde im Amt bestätigt. Zum Schriftführer wurde Hans-Rudolf Krause gewählt, der in Personalunion auch das Amt des Seniorenbeauftragten wahrnimmt. Zur Frauenbeauftragten wurde Helga Schanz gewählt und zur Jugendbeauftragten Aliyah Schenk. Ferner wurden vier Beisitzerinnen und Beisitzer gewählt sowie drei Kassenprüferinnen und Kassenprüfer. Alle Gewählten haben ihre Wahl angenommen, so dass nun die UBT mit einem vollständigen und neuen Vorstand ins neue Jahr starten konnte.
