Rathauszeitung vom 22.09.2026 +++ Chance Vertan, Stellungnahme von Christian Schenk zur Abstimmung Bürgerbegehren

Rathauszeitung vom 22.09.2026 +++ Chance Vertan, Stellungnahme von Christian Schenk zur Abstimmung Bürgerbegehren

Chance vertan!

 

Die UBT-Stadtratsfraktion bedauert die äußerst knappe Ablehnung des Bürgerbegehrens zur Windkraft. Damit verweigert der Stadtrat Bürgerinnen und Bürger die direkte Mitsprache bei der Frage nach Windkraftstandorten. Mit 25 Ja-Stimmen, 24 Nein-Stimmen und einer Enthaltung wurde die Verwaltungsvorlage zur Ablehnung des Bürgerbegehrens mit äußerst knapper Mehrheit beschlossen. Damit kann das Bürgerbegehren, mit dem die Bürgerinnen und Bürger über die geplanten Windkraftstandorte mitentscheiden wollten, leider nicht durchgeführt werden.

 

Die UBT-Stadtratsfraktion bedauert diese Entscheidung ausdrücklich. Über 5.000 Bürgerinnen und Bürger haben mit ihrer Unterstützung des Bürgerbegehrens deutlich gemacht, dass sie bei dieser für Trier wichtigen und weitreichenden Frage selbst mitentscheiden möchten. Wir hätten es begrüßt, diesem Wunsch nach direkter demokratischer Beteiligung Raum zu geben!

 

Für uns ist dabei entscheidend: Die geplanten Windkraftanlagen stellen keine kurzfristige Veränderung dar. Sie werden das Landschaftsbild und den Stadtwald nachhaltig prägen – und dies über Jahrzehnte hinweg. Insbesondere die Sichtachsen aus der Stadt in Richtung Euren und Herresthal werden sich durch die geplanten Anlagen dauerhaft verändern.

 

Bei einem Vorhaben mit einer solchen Tragweite muss die Frage erlaubt sein, ob nicht gerade die Bürgerinnen und Bürger in besonderer Weise einbezogen werden sollten. Mehr als 5.000 Menschen haben sich die Mühe gemacht, ihre Stimme für eine Bürgerbeteiligung abzugeben. Dieses Signal hätte ernstgenommen werden müssen. Gerade bei grundlegenden Entscheidungen ist es wichtig, die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen und ihnen damit echte Mitbestimmung zu ermöglichen.

 

Demokratie lebt nicht nur davon, dass alle paar Jahre gewählt wird. Demokratie bedeutet für uns auch, Bürgerinnen und Bürger bei grundlegenden Entscheidungen unmittelbar zu beteiligen. Genau diese Chance wurde leider vertan.

 

Christian Schenk

Fraktionsvorsitzender